Schuldenreport 2011 – ''Entschärft die Schuldenkrise!''

Internationales Schuldenschiedsverfahren ist 2011 erreichbar - Insolvenzferfahren für Staaten gefordert

(Berlin, 22. Februar 2011). Der Ausweg aus der Schuldenkrise der ärmsten Länder der Welt rückt näher: Mit dem fairen und transparenten Schuldenschiedsverfahren stellen das Schuldenbündnis erlassjahr.de und die Kindernothilfe im Schuldenreport 2011 einen Lösungsansatz vor.

Konkret geht es um hoch verschuldete Entwicklungsländer, die nicht auf einen Finanz-Rettungsschirm zurückgreifen können. „Wir brauchen für diese Länder dringend ein geordnetes Schuldenschiedsverfahren, damit die Menschen und insbesondere die Kinder, die von extremer Armut und oft auch Gewalt in ihrem Land betroffen sind und denen es am Notwendigsten fehlt, wieder in die Normalität zurück kehren können", so Frank Mischo, Schuldenexperte der Kindernothilfe.

"So wie Unternehmen oder Privatpersonen in Deutschland, müssen auch verschuldete Länder die Chance zu einem Neuanfang durch ein unparteiisches und umfassendes Insolvenzverfahren bekommen. Die ausweglosen Schuldenkrisen der Vergangenheit dürfen sich nicht wiederholen", fordert Jürgen Kaiser, politischer Koordinator von erlassjahr.de.

Die Gefahr neuerlicher Schuldenkrisen in vielen der hoch verschuldeten Entwicklungsländer ist aufgrund der Auswirkungen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise weiterhin aktuell. „Daher ist es wichtig, die langfristige Schuldentragfähigkeit zu sichern. Der Ausbau staatlicher Kapazitäten im Bereich Schuldenmanagement und Good Financial Governance bei der Schuldenaufnahme müssen stärker in das Blickfeld der Entwicklungs- und Schwellenländer sowie der internationalen Gemeinschaft rücken", betont Gudrun Kopp, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ). „Gleichwohl können Schuldenkrisen nicht immer verhindert werden. Ein weiterer Fokus muss daher auf die Stärkung von Mechanismen zur Schuldenresolution gelegt werden."

Im Koalitionsvertrag von 2009 hatte die Bundesregierung daher bereits die Einführung eines internationalen Insolvenzverfahrens verankert. Die europäischen Schuldenkrisen in Griechenland und aktuell in Irland haben die Diskussionen über die Gefahren der Überschuldung in Schwellen- und Entwicklungsländern jedoch vorübergehend überdeckt.

Das Bündnis erlassjahr.de mit seinen über 700 Mitträgern startet deshalb im Februar 2011 die weltweite Kampagne „Defuse the Debt Crisis - Entschärft die Schuldenkrise". Ziel ist es, alle Regierungen der G20-Staaten für ein rechtsverbindliches Schuldenschiedsverfahren zu gewinnen. Deshalb fordert das Bündnis, das weltweite Insolvenzverfahren auf die Agenda beim G20-Gipfel am 3. und 4. November in Cannes zu setzen.

Download: Schuldenreport 2011


Pressemitteilung der Kindernothilfe e.V. und von erlassjahr.de e.V., 22. Februar 2011